DÄSIGNA GmbH

Arnethgasse 60/4, 1160 Wien

FN beim Handelsgericht Wien: 561367s

Geschäftsführer: Herr Plamen Belov

E-Mail: [email protected]

Telefon: +43 6763478246

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DÄSIGNA GmbH, Firmenbuchnummer 561367s für

Bestellungen im Handel, Onlineshop https://daesigna.at und im Fernabsatz.

1. Geltungsbereich AGB

Die Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen (in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, im Folgenden genannt AGB) gelten für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote in unserem Geschäft, in unseren Werbeprospekten sowie auf der Website daesigna.at (Plattform). Alle anderen Mitarbeiter von Däsigna GmbH sind nicht berechtigt, Änderungen der AGB zu vereinbaren. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden und/oder Nebenabreden werden von Däsigna GmbH nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Bestellungen und Angeboten dürfen nur von Personen, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben, getätigt werden. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

2. Zugriff auf der Plattform

2.1 Bei der ersten Bestellung hat sich der Kunde auf www.daesigna.at zu registrieren oder seine vollständigen Daten im Bestellvorgang anzugeben.

2.2 Nach der Registrierung erhält der Kunde von uns eine Registrierungsbestätigung und kann sich mit seiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort auf der Plattform einloggen und Bestellungen tätigen. Wir, DÄSIGNA GmbH, behalten uns das Recht vor, einen Antrag auf Registrierung oder eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu widerrufen. Im Falle eines Widerrufs hat das jedoch keine Auswirkung auf schon abgeschlossene, aber noch nicht vollständig abgewickelte Verträge. Folglich müssen bereits abgeschlossene Verträge von beiden Seiten erfüllt werden.

2.3 Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Passwortes verantwortlich. Wir können nur überprüfen, ob das Passwort mit der ordnungsgemäß freigeschalteten Kunden Berechtigung übereinstimmt. Eine weitergehende Überprüfungspflicht trifft uns nicht. Jede Person, die sich mit einer auf der Plattform freigegebenen Berechtigung und dem dazu passenden Passwort einloggt gilt als bevollmächtigt, Bestellungen für den damit registrierten Kunden rechtswirksam abzugeben.

2.4 Uns trifft keine Haftung für das einwandfreie Funktionieren der Plattform. Wir, DÄSIGNA GmbH, sind jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten an der Plattform durchzuführen, die eine Abschaltung/Unterbrechung mit sich bringen. Wir sind auch nicht verpflichtet, eine bestimmte Serverkapazität zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.

3. Vertragsabschluss

Alle Angebote des ONLINE-SHOPS stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Die Bestellung bzw. der Auftrag des Kunden ist damit das Angebot im rechtlichen Sinne. Bei Bestellungen im Geschäft (DÄSIGNA GmbH) erfolgt die Annahme des Angebots/des Auftrags des Kunden durch Gegenzeichnung eines Mitarbeiters. Bei Bestellungen auf unserer Plattform erfolgt die Annahme des Angebots/des Auftrags durch gesonderte schriftliche, per E-Mail oder auf anderem elektronischen Weg übersandte Auftragsbestätigung, welche binnen angemessener Frist zu erfolgen hat. Wir, DÄSIGNA GmbH, sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Preise

Alle von uns genannten Preise sind – sofern nicht etwas Gegenteiliges angeführt ist – ausnahmslos Endpreise, d.h. einschließlich etwaig anfallender Steuern (Umsatzsteuer), Abgaben und Verpackung, aber ohne Transport, Montage, Zoll der Versicherung. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so sind wir berechtigt, die Preise zu erhöhen oder zu ermäßigen, sofern sich Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse, oder für unsere betriebsinterne Kalkulation relevante Kostenstellen (z.B. Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc.) ändern.

5. Zahlungsbedingungen, Anzahlung und Pflichten des Kunden

5.1 Als Zahlungsarten stehen Ihnen die Zahlung per Kreditkarte, Vorkasse, eps Online Überweisung, Google Pay, PayPal, Apple Pay sowie Zahlung bei Abholung oder Anlieferung (nur in Österreich) zur Verfügung. Däsigna GmbH behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

5.2 Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.

5.3 Bei Online Kauf eines Produktes mittels Vorkasse wird nach Checkout eine Proformarechnung per E-Mail zugeschickt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das in der Rechnung angeführte Bankkonto zu überweisen. Erst ab dem Zahlungseingang gilt die Bestellung als abgeschlossen und erst ab dem Zeitpunkt wird die Ware unter Berücksichtigung der angegebenen Lieferzeit versendet. Wir wickeln den Kauf mittels Vorkasse selbst ab.

5.4 Im Falle einer eps online Überweisung bezahlen sie den Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsdienstleister SOFORT Austria GmbH Mayerhofgasse 1/20 1040 Wien, Österreich bei dem Sie sich einmalig registrieren müssen. Der Kaufpreis wird bei dieser Zahlungsvariante sofort fällig.

5.5 Im Falle einer Zahlung bei Abholung in unseren Geschäften ist der Rechnungsbetrag in Bar oder mittels Bankomat- oder Kreditkarte zu bezahlen. Bei Lieferung der Ware muss der Rechnungsbetrag in Bar oder mittels Bankomat- oder Kreditkarte dem Lieferanten bezahlt werden, sollten Sie die Option der Nachnahme wählen.

5.6 Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.

5.7 Däsigna GmbH behält sich vor, etwaige Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden.

5.8 Sind die bestellten Produkte nicht lagernd, ist vom Kunden nach Erhalt der Bestellbestätigung eine Anzahlung von 30 % des Gesamtpreises innerhalb von 2 Tagen nach Bestelldatum zu zahlen. Die Anzahlung wird auf den Gesamtpreis angerechnet. Die Restzahlung ist spätestens bei der Lieferung zur Zahlung fällig.

Unsere Bankverbindung 

Empfänger: DAESIGNA GmbH
Bankverbindung: Erste Bank Österreich
IBAN: AT50 2011 1844 4366 8200
BIC: GIBAATWWXXX

6. Verzug, Mahn- und Inkassospesen

6.1 Bei Zahlungsverzug berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen. Weiters sind wir, DÄSIGNA GmbH, berechtigt, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung unserer Ansprüche notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, soweit sie in angemessenem Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, sind vom Kunden pro Mahnung EUR 10,90, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr ein Betrag von EUR 3,63, zu ersetzen. Der Kunde verpflichtet sich weiters, die Kosten des eingeschalteten Inkassoinstitutes, die sich aus den jeweils geltenden Verordnungen für Höchstgebühren im Inkassowesen ergeben, sowie die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

6.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir, DÄSIGNA GmbH, von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden. Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten, Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern, oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vorbehaltlich der Schadensersatzansprüche nach § 10 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

7. Liefer- und Montagekosten

7.1 Für die Lieferung unserer Ware bis zu der vom Kunden angegebenen Lieferanschrift bis ins Wunschzimmer, innerhalb Österreichs kommen zum Preis, aufgeschlüsselt nach Postleitzahl, die folgende Versandkosten hinzu:

Lieferung nach	Postleitzahl	Preis
Selbstabholung von Fischamend	2401	kostenlos
Zone 1	1***	49,00 – 79,00 € *
Zone 2	2***	49,00 – 79,00 € *
Zone 3	3***	169,00 – 289,00 €
Zone 4	4***	179,00 – 309,00 €
Zone 5	5***	199,00 – 349,00 €
Zone 6	6***	199,00 – 349,00 €
Zone 7	7***	169,00 – 289,00 €
Zone 8	8***	179,00 – 309,00 €
Zone 9	9***	199,00 – 349,00 €

Lieferung ist immer bis zur Adresse (zur Bordsteinkante). Bei mehrstöckigen Häusern kostet 10 EUR pro Stock zusätzlich zu dem Lieferpreis.
* abhängig vom gewählten Produkt. KOSTENLOSE Lieferung bei Bestellung über 4000 EUR.

7.2 Für die Lieferung unserer Ware bis zu der vom Kunden angegebenen Lieferanschrift (erstes Haustor) innerhalb Deutschland kommen zum Preis, aufgeschlüsselt nach Postleitzahl, die folgende Versandkosten hinzu:

Lieferung	Postleitzahl	Preis
Zone 1	84*, 93*, 94*	€139
Zone 2	80*, 81*, 82*, 83*, 85*, 86*, 90*, 91*, 92*	€159
Zone 3	07*, 08*, 74*, 87*, 89*, 95*, 96*, 97*	€179
Zone 4	01*, 04*, 06*, 09*, 36*, 60*, 61*, 63*, 64*, 68*, 69*, 70*, 71*, 72*, 73*, 88*, 98*, 99*	€189
Zone 5	02*, 03*, 34*, 35*, 37*, 39*, 55*, 56*, 57*, 65*, 66*, 67*, 75*, 76*, 77*, 78*	€189
Zone 6	10*, 12*, 13*, 14*, 15*, 16*, 19*, 29*, 30*, 31*, 32*, 33*, 38*, 40*, 41*, 42*, 44*, 45*, 46*, 47*, 48*, 49*, 50*, 51*, 52*, 53*, 54*, 58*, 59*, 79*	€199
Zone 7	17*, 18*, 20*, 21*, 22*, 23*, 24*, 25*, 26*, 27*, 28*	€229

Wunschort-Zustellung: In diesem Fall wird ihre Ware bis ins gewählte Wunschzimmer, für ein Pauschalpreis von €250 für ganz Deutschland, transportiert.

Gegebenenfalls anfallende Inselzuschläge sind nicht berücksichtigt und müssen separat angefragt werden.

7.3 Wenn Sie eine Lieferung außerhalb Österreichs oder Deutschland wünschen, kontaktieren Sie uns bitte für ein Angebot unter [email protected] oder telefonisch unter +43 6763478246.

7.4 Die Kosten für die Montage sind nicht im Endpreis inkludiert. Im Falle einer Selbstmontage entfällt ihr Recht auf Garantie des Gesamtproduktes, aber nicht auf der Einzelteile. Die Preise für Montagen (nur in Österreich) sind folgendermaßen aufgeschlüsselt:

Produktgruppe	Preis pro Set
Essgruppe	€49
Schlafzimmergarnitur	€149
Schminktisch	€49
Bett-Set	€49
Kleiderschrank	€79
Esszimmergarnitur	€79
Sideboard	€49
Kinder-/ Jugendzimmer-Set	€149
Vorzimmer	€79
Wohnzimmergarnitur	€49
Bei Fragen rufen Sie uns an unter +43 6763478246

7.5 Während der Lieferung und nach der Lieferung wird keine Haftung dafür übernommen, wenn bestellte Produkte aufgrund ihrer Größe nicht durch Stiegenhäuser oder Türen transportiert werden können oder im Zimmer nicht passen. Wir übernehmen keine Haftung/Transportkosten wenn Möbelstücke, wegen bereits bestehenden Schaden oder Mängel des Wohnraums (z.B. unebenen Boden, nicht ausreichende Deckenhöhe, usw) nicht aufgestellt werden können oder nicht uneingeschränkt nutzbar sind.

8. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

8.1 Däsigna GmbH behält sich vor, die Lieferung selbst oder mittels von ihr beauftragte Dritte durchzuführen. Der Lieferzeitpunkt wird dem Kunden von uns, oder von uns beauftragten Transportunternehmen, vorab schriftlich, per E-Mail oder telefonisch bekannt gegeben (Liefertermin). 

8.2 Übernimmt der Kunde die Ware nicht zum Liefertermin (Annahmeverzug), lagern wir, DÄSIGNA GmbH, die Ware entweder bei uns oder auf Kosten des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne ein. Für jeden zusätzlichen Lieferversuch wird eine zusätzliche Gebühr verrechnet, die mindestens 40% der ursprünglichen Lieferkosten beträgt. Lagern wir die Ware selbst ein, stellen wir eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung. Mit dem Annahmeverzug geht die Gefahr auf den Kunden über.

8.3 Bei Annahmeverzug des Kunden sind wir weiters berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens jedoch zweiwöchigen Nachfrist vorbehaltlich unserer Schadenersatzansprüche nach § 10 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

9. Lieferfrist, Erfüllungsort

9.1 Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde seinen Verpflichtungen, die zur Leistungsausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Hierzu zählen insbesondere die Erfüllung aller technischen Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen sowie die in §5 genannte Anzahlung. Die Bestellung des Kunden wird erst nach Einlangen einer Anzahlung auf unserem Bankkonto bearbeitet. Die bekanntgegebenen Lieferfristen knüpfen an die Anzahlung des Kunden an und können sich daher – je nach Zeitpunkt der Anzahlung – entsprechend ändern/verlängern.

9.2 Wir, DÄSIGNA GmbH, sind berechtigt, die bekanntgegebenen Termine und Lieferfristen um bis zu zwei Wochen zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

9.3 Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.

10. Vertragsrücktritt

Bei Annahmeverzug (§ 8.2) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Masse, sowie bei Zahlungsverzug (§ 6.3) sind wir – nach Setzung einer angemessenen Nachfrist – zum Rücktritt vom noch nicht vollständig erfüllten Vertrag berechtigt. Bei Verschulden des Kunden haben wir, DÄSIGNA GmbH, die Wahl, entweder einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren.

11. Rücktrittsrecht des Kunden im Fernabsatzgeschäft 

11.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, kann er von dem mit uns über unsere Plattform geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf der in § 11.2 und § 11.3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

11.2 Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage nur bei Online-Bestellungen über unsere Webseite, jedenfalls aber sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der Rücktrittsbelehrung beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es gibt kein Rücktrittsrecht für die Bestellungen im Geschäft.

11.3 Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in § 11.2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in § 11.2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.

11.4 Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

• Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 11.2 erster Satz) ab Vertragsabschluss begonnen wird;

• Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die wir keinen Einfluss haben, abhängt;

• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, das betrifft beispielsweise durch Gravur oder Aufdruck personalisierte Ware.

11.5 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen gemäß § 5g KSchG zurückzustellen. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung sowie die Montagekosten der Ware zu tragen. Bei Rückgabe eines Produktes werden die bereits gezahlten Lieferkosten nicht zurückerstattet. Nach Erhalt der zurückgesendeten Ware refundieren wir, DÄSIGNA GmbH, das geleistete Entgelt. Sofern der Verbraucher die Ware vor Rücksendung bereits genützt hat, behalten wir uns die Verrechnung eines angemessenen Entgelts gemäß § 5g Abs. 2 KSchG einschließlich Entschädigung für etwaige Wertminderung vor. Etwaige Drittkosten wie z.B. Fremdfinanzierungskosten des Verbrauchers sind von diesem selbst zu tragen.

11.6 Achtung! Im Falle eines Stornos nach Ablauf der gesetzlichen Rücktrittsfrist verlangen wir eine Bearbeitungsgebühr in der Höhe von 30 % des Gesamtbetrags.

12. Geringfügige Leistungsänderungen

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur, etc.).
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Lichtverhältnisse bei der Produktfotografie und unterschiedlichen Bildschirmeinstellungen es dazu kommen kann, dass die Farbe des Produktes nicht authentisch wiedergegeben wird.

13. Gewährleistung

13.1 Gegenüber Kunden gelten – soweit gegenüber Unternehmern im Folgenden nichts Abweichendes vereinbart ist – bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung. Alle angebotenen Produkte sind für den privaten Gebrauch konzipiert und hergestellt. Däsigna GmbH übernimmt demnach keinerlei Haftung für Mängel, die auf eine nicht ausschließlich private Nutzung zurückzuführen sind.

13.2 Die Produktabbildungen können aufgrund der Auflösung und Größe der Fotos hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der angegebenen Produktspezifikation entsprechen.

13.3 Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail [email protected] bekannt zu geben und kurz zu beschreiben. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers. Mangelhafte Ware ist zurückzusenden. Ist die Ware tatsächlich mangelhaft, so tragen wir die entsprechenden Kosten. Andernfalls sind etwaige Kosten der Sendung durch den Verbraucher zu tragen. Es gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

13.4 Bei Kauf von Gebrauchtwaren wie zB Reklamationsware ist die Gewährleistungsfrist in jedem Fall auf ein Jahr begrenzt. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches, so ist die Gewährleistung für Reklamations- und Gebrauchtwaren ausgeschlossen. Im übrigen nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass bei Reklamations- und Restposten abgesehen von etwaigen ausdrücklich hervorgehobenen Schäden leichte Mängel der Ware und Gebrauchsspuren zu erwarten sind. Aus diesem Grund ist bei dieser Ware der Preis gegenüber dem normalen Verkaufspreis herabgesetzt.

13.5 Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diese unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware, per E-Mail an [email protected] zu rügen. Bei direkter Versendung der Ware an den Kunden des Unternehmers beginnt die Frist für die Untersuchungs- und Rügepflicht mit Einlangen der Ware beim Dritten zu laufen. So der Unternehmer innerhalb der Rügefrist keine Mängel rügt, gilt die Lieferung als genehmigt und entfallen damit sämtliche Ansprüche wie zB Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts. Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge.

13.6 Ist der Kunde ein Unternehmer, so ist die Beweislastumkehr gem. § 924 ABGB sowie ein allfälliger Regressanspruch gem. § 933b ABGB ausgeschlossen.

13.7 Ist der Kunde ein Unternehmer, so obliegt die Wahl des Rechtsbehelfs zur Beseitigung eines rechtzeitig gerügten Mangels ausschließlich uns. Es steht uns auch frei, die Vereinbarung sofort zu wandeln.

13.8 Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zur Verbesserung bzw. zum Austausch zu tragen.

13.9 Etwaige auf der Website angeführten Herstellergarantien verpflichten ausschließlich den Hersteller. Eine eigene Garantieübernahme durch uns ist ausgeschlossen.

14. Schadenersatz

14.1 Wir, DÄSIGNA GmbH, haften für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für körperliche Schäden sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr ab Gefahrübergang geltend zu machen. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

14.2 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG, so sind Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, sofern der Regressberechtigte nicht nachweisen kann, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

15. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir, DÄSIGNA GmbH, berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

16. Forderungsabtretungen

Ist der Kunde Unternehmer, so tritt er uns bereits jetzt bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt seine Forderungen gegenüber Dritten bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Postenliste, einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde im Zahlungsverzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern. Der Kunde hat diese Verkaufserlöse sodann nur noch in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des §15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

17. Zurückbehaltung und Aufrechnung

Das Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht des Kunden ist – ausgenommen hinsichtlich gerichtlich festgestellter oder anerkannter Forderungen – ausgeschlossen.

18. Rechtswahl, Gerichtsstand

18.1 Es gilt das materielle Recht der Republik Österreich. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes und der Verweisungsnormen wird ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, für ihn günstiger sind. Die Vertragssprache ist Deutsch.

18.2 Bei Unternehmergeschäften sowie bei Konsumentengeschäften, bei denen der Verbraucher zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat, noch im Inland beschäftigt ist, ist als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten einschließlich der Gültigkeit dieser AGB sowie auf dieser Basis abgeschlossener Verträge das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht vereinbart.

18.3 Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge mit Unternehmern im Sinne des Unternehmensgesetzbuches nicht. Die Parteien werden – ausgenommen bei Verbrauchergeschäften – anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

19 Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht (DÄSIGNA GmbH)

19.1 Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die von ihm im Zuge des Vertragsabschlusses bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift) zu eigenen Marketingzwecken und zur Rechtsdurchsetzung automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Eine darüberhinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Weiters stimmt der Kunde dem Empfang von Werbenachrichten per SMS und E-Mail gemäß § 107 TKG zu. Beide Zustimmungen können – auch getrennt voneinander – jederzeit per Mail an [email protected] widerrufen werden.

19.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Geschäftsbeziehung umgehend bekannt zu geben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben, ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen, stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.